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Haftungsaspekte Haftungsrisiken für Bauherren, Planer, Bauüberwacher, bauausführende Fachbetriebe und Gebäudedichtheitsprüfer (keine Rechtsberatung!)

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Alt 29.11.2010, 14:24   #1
springe
Benutzer
 
Registriert seit: 06.05.2010
Ort: Mainz
Beiträge: 16
Standard Ausführungsfristen VOB/B

Hallo,

im § 5 VOB/B - Ausführungsfristen steht unter 4):

Verzögert der Auftragnehmer den Beginn der Ausführung, gerät er mit der Vollendung in Verzug, oder kommt er der in Absatz 3 erwähnten Verpflichtung nicht nach, so kann der Auftraggeber bei Aufrechterhaltung des Vertrages Schadensersatz nach § 6 Absatz 6 verlangen oder dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung setzen und erklären, dass er ihm nach fruchtlosem Ablauf der Frist den Auftrag entziehe (§ 8 Absatz 3).

Folgender Fall: ein 1-Mann-Unternehmen wird mit einem Blower-Door-Test beauftragt, kann diesen aber krankheitsbedingt zum vereinbarten Termin nicht durchführen. 1 Tag später soll aber der Estrich eingebracht werden, was allerdings nicht geschieht, da zuerst der Blower-Door-Test durchgeführt werden soll!

Kann in einem solchen Fall Schadensersatz drohen, oder muss zuerst eine Frist zur Vertragserfüllung gesetzt werden?

Ist in diesem Fall, Krankheit dem Bereich "höhere Gewalt" zuzuordnen?

Danke im Voraus,
springe
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Alt 02.12.2010, 10:40   #2
H. Trauernicht
Administrator
 
Registriert seit: 20.06.2007
Ort: Sehnde bei Hannover
Beiträge: 1.671
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Standard

So ein Fall ist mir in 12 Jahren noch nicht begegnet. Im Notfall konnte immer meine Gehilfin (Messdienerin) einspringen. Nach meinem Rechtsempfinden kann die schlimmste Folge der Entzug des Auftrages sein. Krankheit ist höhere Gewalt! Ich bin aber nicht Jurist.
__________________
Motto: Nicht Quantität zählt, sondern Qualität!
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Alt 05.12.2010, 19:53   #3
KPS
Erfahrener Benutzer
 
Registriert seit: 27.07.2007
Ort: Erfurt
Beiträge: 256
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Standard

Die Durchführung einer Blowerdoor-Messung auf der Basis eines VOB-Vertrags dürfte eher die Ausnahme sein ...


Sei's d'rum ...

Vertrag kommt von "(sich) vertragen".
Wer ist denn der Vertragspartner / Auftraggeber ? Der Bauherr oder der Bauausführende?

In welcher Form wurde denn der Messtermin vertraglich vereinbart?
Wurde der Tag der Messung bereits im Vorfeld als Fixtermin benannt?
(Das sollte mich wundern ...)

Ob Krankheit als höhere Gewalt eingestuft werden könnte, würde mich persönlich nur partiell interessieren.

Vordergründig sollte die Messung in jedem Fall zu dem vom Auftraggeber gewünschten Termin erfolgen. Wäre ich (aus welchem Grund auch immer) dazu nicht in der Lage und ließe sich im Gespräch mit dem Auftraggeber keine Alternativlösung finden, würde ich die Messung an einen Fachkollegen in der Region abgeben und nicht auf einer Terminverschiebung mit ungewissen rechtlichen Konsequenzen beharren.
__________________
Mitglied im Europäischen Verband der Energie- und Umweltschutzberater e.V. (eveu.de)
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Alt 08.12.2010, 17:03   #4
springe
Benutzer
 
Registriert seit: 06.05.2010
Ort: Mainz
Beiträge: 16
Standard

Jetzt hat es etwas gedauert mit dem Dank an die beiden Antwortenden: Danke also!

Der Auftraggeber ist der Bauherr, und der Termin wurde im Vertrag benannt, aber mir ging es ganz allgemein darum, was passieren kann, wenn ein Termin durch eigene Schuld verschoben werden muss und es dadurch zu Verzögerungen im nachfolgenden Bauablauf kommt (was ja in der Regel auch Kosten mit sich bringt, insbesondere wenn es größere Bauvorhaben sind). Das Beispiel war Krankheit, und die kann sich ja auch 1 Tag vorher einstellen, was die Suche nach einem Ersatzdienstleister sicherlich nicht vereinfacht. Dass in der Regel solche Fälle im Dialog und nicht unter Zuhilfenahme rechlicher Schritte geklärt werden, ist auch klar. Mich hätte aber gerade der Fall interessiert, wo dies nicht funktioniert hat!

Dass aber kein Einziger im Forum einen solchen Fall zu kennen scheint, wundert mich zwar, ist ja aber auch ein Hinweis!

[quote=KPS;3605]Die Durchführung einer Blowerdoor-Messung auf der Basis eines VOB-Vertrags dürfte eher die Ausnahme sein ...
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