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Haftungsaspekte Haftungsrisiken für Bauherren, Planer, Bauüberwacher, bauausführende Fachbetriebe und Gebäudedichtheitsprüfer (keine Rechtsberatung!)

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Alt 19.01.2012, 17:37   #1
H. Trauernicht
Administrator
 
Registriert seit: 20.06.2007
Ort: Sehnde bei Hannover
Beiträge: 1.656
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Frage Hat die BlowerDoor GmbH ihre Wortmarke aufgegeben?

Mir fällt auf, dass die "Energie-und Umweltzentrum am Deister GmbH" für ihr jährlich angebotenes Symposium den Begriff "Internationales BlowerDoor-Symposium" wieder verwendet. Nun ist dieses Symposium sicher nicht auf das Minneapolis-Messsystem beschränkt. Zumindest ist dies aus den Tagungsdetails nicht erkennbar.

Ist diese Verwendung des Wortes nicht ein Beweis dafür, dass das Wort "Blower Door" längst der allgemeine Fachbegriff für die "Lüftdurchlässigkeitsmessung nach dem Differenzdruckverfahren" geworden ist?! Ich finde, es ist ein Verdienst der BlowerDoor GmbH, dass das Verfahren so bekannt geworden ist und so bezeichnet wird, ohne dass es mit einem Produkt verbunden wird. Und das ist besonders durch die Blower Door Symposien über viele Jahre geschehen.
__________________
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Alt 21.03.2012, 12:34   #2
zimcad
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Registriert seit: 09.10.2007
Ort: Olpe
Beiträge: 7
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Zitat:
Zitat von H. Trauernicht Beitrag anzeigen
Ist diese Verwendung des Wortes nicht ein Beweis dafür, dass das Wort "Blower Door" längst der allgemeine Fachbegriff für die
Heute im Briefkasten, die Marke Blowerdoor ist zumindest teilweise gelöscht! Offensichttlich haben wir es geschafft

Die Inhaber haben gegen den Antrag keinen Widerspruch eingelegt, damit wurdem dem Antrag stattgegeben.
In der dpma Registerauskunft sehe ich aber noch keine Veränderungen, vermutlich weil noch einen Monat lang Rechtsmittel eingelegt werden können.
__________________
mfg.
A. Zimmermann
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Alt 23.03.2012, 08:12   #3
H. Trauernicht
Administrator
 
Registriert seit: 20.06.2007
Ort: Sehnde bei Hannover
Beiträge: 1.656
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Das deutsche Patent und Markenamt bietet einen kostenlosen Kurierdienst an, mit dem man Änderungen bei Schutzrechten überwachen kann.

Nach meinem Wissensstand gibt es drei Warenzeichenanmeldungen der BlowerDoor GmbH.

Die Mitteilung von heute Morgen sieht so aus:

"DPMAkurier Lieferdienste des deutschen Patent- und Markenamtes


Sehr geehrter Herr Trauernicht,

die von Ihnen konfigurierte Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung nach Aktenzeichen (AKZ) oder Registernummer (RN) für den Schutzrechtsbereich Marken hat im Datenbestand
des Tages 22.3.2012 folgendes Ergebnis erzielt:


Dokument 1: (Ihr Geschäftszeichen: Blower Door DE 1996 1998 eingetragen)
Datenbestand: nationale Marken
AKZ/RN: 39606238
Es liegt keine Änderung vor.

Dokument 2: (Ihr Geschäftszeichen: BlowerDoor EM Bildmarke 2004 eingetragen)
Datenbestand: Gemeinschaftsmarken
AKZ/RN: 004068409
Es liegt keine Änderung vor.

Dokument 3: (Ihr Geschäftszeichen: BlowerDoor EM Wort 2003 zurückgewiesen)
Datenbestand: Gemeinschaftsmarken
AKZ/RN: 003143229
Es liegt keine Änderung vor.


Mit freundlichen Grüßen
Deutsches Patent- und Markenamt"



(Die Dokumentbezeichnungen und farblichen Markierungen stammen von mir.)



Noch ist eine Änderung nicht erkennbar gewesen. Sicher aus dem von zimcad genannten Grund.
__________________
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Alt 18.11.2016, 18:23   #4
zimcad
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Registriert seit: 09.10.2007
Ort: Olpe
Beiträge: 7
Standard

Eingegangen hier am 08.11.2016

Teillöschungsverfahren ist beendet, die Wortmarke Blower Door (Nr. 396 06 238) ist gelöscht, wurde aber offenbar nur nicht verlängert.
Angehängte Grafiken
Dateityp: jpg IMG_20161118_171916.JPG (41,8 KB, 5x aufgerufen)
__________________
mfg.
A. Zimmermann
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